Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Firma Econovo LLC vertreten durch: Ralf Tornow (im Folgenden „Agentur“), geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Wir können daher vor Vertragsschluss verlangen, dass Sie uns Ihre Unternehmereigenschaft ausreichend nachweisen, z.B. durch Angabe Ihrer UST-ID-Nr. oder durch sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
Wir unterbreiten Ihnen ein individuelles und rechtsverbindliches Angebot (vgl. § 145 BGB). Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald Sie unser Angebot angenommen haben (vgl. § 146 BGB).
§ 4 Ihre Mitwirkungsobliegenheiten
Eine erfolgreiche Auftragsdurchführung ist nur bei Beachtung der folgenden Obliegenheiten gewährleistet: (1) Sie informieren uns über alle mit dem Auftrag zusammenhängenden Tatsachen umfassend und wahrheitsgemäß und stellen uns sämtliche mit dem Auftrag zusammenhängenden Unterlagen und Daten in geordneter Form zur Verfügung. (2) Sie unterrichten uns, wenn Sie Ihre Anschrift, Telefon- oder Faxnummer, E-Mail-Adresse etc. wechseln oder für eine längere Zeit wegen Urlaubs oder aus anderen Gründen nicht erreichbar sind.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Vergütung versteht sich jeweils zzgl. der im Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Die Zahlung ist nach Rechnungsstellung sofort fällig.
§ 6 Datenschutz
Sie verpflichten sich, mit uns einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen und stimmen daher mit der Annahme des Angebots gleichzeitig dem bereits vorformulierten Auftragsverarbeitungsvertrags, der sich in der Anlage zum Angebot befindet, zu.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Referenz
Wir halten uns das Recht vor, Ihr Unternehmen nach Abschluss der Kampagne als Referenz zu nennen, über die Kampagne zu informieren und das Arbeitsergebnis zu zeigen, insbesondere durch Nutzung Ihres Logos auf unserer Webseite und Erfolgsreports. Die Nennung als Referenz und/oder die Darstellung geleisteter Arbeiten sowie Resultate können von Ihnen jederzeit untersagt werden.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Stand: 24.04.2024